AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von agile wege, Jörg Blumenstein, Riedlen 32, 79353 Bahlingen am Kaiserstuhl für Dienstleistungen im Bereich Beratung, Coaching und Training.

Stand: 17.10.2019

1. Geltungsbereich

1.1   Für alle (auch zukünftigen) Aufträge gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von agile wege in der jeweils zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültigen Fassung. Andere Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung.

Mit jedem Angebot übermittelt agile wege diese AGB in der zu diesem Zeitpunkt gültigen Fassung.

1.2   Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

 

2. Gestaltung des Auftrages

2.1   Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung einer Dienstleistung, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Der Umfang der Dienstleistungen von agile wege erschöpft sich in der Beratung, dem Coaching und/oder dem Training bezüglich agiler Prozesse, Methoden und
Organisationsstrukturen. agile wege führt seine Tätigkeiten frei von Weisungen aus. Ein Arbeitsverhältnis mit dem Auftraggeber wird dadurch nicht begründet.

2.2   agile wege schuldet insbesondere nicht die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Ergebnisses. Die Stellungnahmen und Empfehlungen von agile wege bereiten die unternehmerischen Entscheidungen des Auftraggebers vor, können sie aber nicht ersetzen. Die Verantwortung für die Umsetzung erarbeiteter Maßnahmen liegt daher ausschließlich beim Auftraggeber und seinen Erfüllungsgehilfen.

2.3   Der Auftraggeber stellt agile wege erforderliche Daten und Informationen rechtzeitig zur Verfügung. Der Auftraggeber benennt einen Ansprechpartner, der für alle erforderlichen geschäftlichen Aktivitäten autorisiert ist und gewährleistet den Informationsfluss zu agile wege.

2.4   Der Auftraggeber stellt agile wege die erforderlichen Mitarbeiter und Räumlichkeiten mit Beamer, Flipchart, Pinnwand sowie einen W-LAN oder LAN Zugang zur Verfügung.

2.5   agile wege ist berechtigt, zur Durchführung des Vertrages sachverständige Dritte (Subunternehmer) heranzuziehen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

2.6   agile wege hält den Auftraggeber über seine Tätigkeit auf dem Laufenden und fordert erforderliche Daten und Informationen rechtzeitig ab. agile wege gewährleistet den Informationsfluss zum Auftraggeber und hält Kontakt mit dem benannten Ansprechpartner.

2.7   Die Vertragspartner unterrichten sich gegenseitig über alle Umstände, die für den Auftrag und seine Ausführung bedeutsam sind.

2.8   agile wege leistet keine Rechts- oder Steuerberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungsgesetzes und des Steuerberatungsgesetzes.

 

3. Vertraulichkeit

3.1   agile wege wahrt strikte Vertraulichkeit in Bezug auf alle Informationen, die aus der vertraglichen Zusammenarbeit entstehen und die agile wege aus der Verarbeitung dieser Informationen gewonnen hat sowie in Bezug auf den Abschluss und die Einzelheiten dieses Vertrages.

3.2   agile wege wird sachverständige Dritte (Subunternehmer), an die agile wege in Absprache mit dem Auftraggeber Informationen weitergibt, zur Wahrung der Vertraulichkeit verpflichten.

3.3   Der Auftraggeber wahrt in Bezug auf die Einzelheiten dieses Vertrages die Vertraulichkeit.

3.4   agile wege ist berechtigt, die im Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen gewonnenen Daten in anonymisierter Form zu wissenschaftlichen und publizistischen Zwecken zu verwenden.

3.5   Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Auftrages und nach Beendigung der Zusammenarbeit.

 

4. Urheberrecht

4.1   Die von agile wege bereitgestellten Materialien (Handbücher und sonstige Texte, Tabellen, Grafiken, Folien, Auswertungsbögen, Text-, Video- und Audiodateien und sonstige Materialien) unterliegen dem Urheberrecht von agile wege. Sie werden dem Auftraggeber ausschließlich zum eigenen Gebrauch überlassen. Weitere Nutzungsrechte werden nicht übertragen. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, die Materialien zu verändern, ganz oder teilweise zu vervielfältigen, weiterzugeben oder zu verkaufen. Nicht benötigte Materialien sind an agile wege zurückzugeben.

4.2   agile wege wird Urheberrechte, die an den ihm vom Auftraggeber überlassenen Materialien bestehen, beachten und diese Materialien nur insoweit nutzen, als es für seine Dienstleistung erforderlich oder vereinbart ist.

4.3   agile wege sichert dem Auftraggeber zu, dass die von ihm verwandten Materialien frei von Rechten Dritter sind, die einer Verwendung entgegenstehen. Er stellt den Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der von agile wege bereitgestellten Materialien entstehen könnten.

4.4   Der Auftraggeber sichert agile wege zu, dass die von ihm bereitgestellten Materialien frei von Rechten Dritter sind, die einer Verwendung entgegenstehen. Er stellt agile wege von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer eventuellen Verletzung von Rechten Dritter durch die Verwendung der vom Auftraggeber bereitgestellten Materialien entstehen könnten.

4.5   An der von agile wege im Rahmen des Auftrages eingesetzten Software bestehen Urheberrechte Dritter. agile wege sichert zu, dass agile wege diese Software nur im Rahmen der erlaubten Nutzung verwendet. Der Auftraggeber sichert zu, dass er die Urheberrechte an einer solchen Software beachten wird. Der Auftraggeber stellt agile wege von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Urheberrechtsverletzung durch den Auftraggeber oder seiner Erfüllungsgehilfen an agile wege gestellt werden können.

 

5. Werbung

5.1   Auftraggeber und agile wege sind berechtigt, zu Werbezwecken, insbesondere zur Bewerbung der vereinbarten Dienstleistung, auf ihre Zusammenarbeit hinzuweisen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

 

6. Datenschutz

6.1   agile wege wird die personenbezogenen und wirtschaftlichen Daten, die ihm im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt werden, sowie die Einzelheiten dieses Vertrages, vertraulich und nach den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes behandeln.

6.2   Der Auftraggeber wird die personenbezogenen Daten von agile wege oder anderer Personen, die ihm im Zusammenhang mit diesem Vertrag bekannt werden, sowie die Einzelheiten dieses Vertrages, vertraulich und nach den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes behandeln.

6.3   Die Vertragspartner werden personenbezogene Daten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Zusammenarbeit bekannt werden, nur insoweit speichern bzw. aufbewahren, als es zur Rechnungsstellung, zur Wahrung eigener Rechte oder zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten erforderlich ist. Sie verpflichten sich, nach Beendigung der Zusammenarbeit die personenbezogenen und wirtschaftlichen Daten der anderen Seite unverzüglich zu löschen, sobald sie nicht mehr aus steuerlichen oder anderen gesetzlichen Gründen benötigt werden.

6.4   Diese Verpflichtungen gelten auch nach Beendigung des Auftrages und nach Beendigung der Zusammenarbeit.

 

7. Honorar und Kostenerstattung

7.1   Die vereinbarten Honorare und Kostenerstattungen verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe. Honorare und Kostenerstattungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.

7.2   Befindet sich der Auftraggeber mit seiner Zahlung mehr als 14 Tage im Verzug, ist agile wege berechtigt, die vereinbarte Dienstleistung ohne weitere Ankündigung zu unterbrechen. Ein dadurch ggf. entstehender Schaden beim Auftraggeber ist nicht durch agile wege zu vertreten. Dies gilt auch bei einer Zahlungsunfähigkeit (Insolvenz, etc.) des Auftraggebers.

7.3   agile wege ist berechtigt, monatliche Zwischenrechnungen über die bis dahin erbrachte Leistungen zu stellen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

7.4   Zurückbehaltung und Aufrechnung von Zahlungen sind nur zulässig, wenn die Ansprüche des Auftraggebers von agile wege anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

7.5   Für das Honorar gilt der im Angebot ausgewiesene Honorar-Tagessatz.

7.6   Für alle Tätigkeiten, die gemeinsam mit dem Auftraggeber, seinen Erfüllungsgehilfen oder Dritten zu realisieren sind, wird je angefangenen Tag ein Honorar-Tagessatz in Rechnung gestellt.

7.7   Bei stundenweiser Erbringung einer Leistung beträgt das Stundenhonorar 1/8 des Honorar-Tagessatzes. Hierunter fallen insbesondere alle Aufwände zur Erstellung kundenspezifischer Konzepte und Dokumentationen sowie alle Aufwände für die Vor- und Nachbereitung kundenspezifischer Workshops und Trainings, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

7.8   Für die Spesen gilt der im Angebot ausgewiesene Spesen-Tagessatz.

7.9   Anfallende Reise- und Aufenthaltskosten werden je angefangenen Tag als Nebenleistung über einen Spesen-Tagessatz pauschal in Rechnung gestellt. Damit sind alle Kosten für die An- und Abreise, die Übernachtung und die Verpflegung abgegolten. Beträgt die einfache Reisezeit mehr als 3 Stunden, wird für die An- und Abreise jeweils 1/4 des Honorar-Tagessatzes pauschal in Rechnung gestellt.

7.10 Vereinbarte Termine können durch den Auftraggeber mit einer Frist von 2 Wochen vor der Erbringung der vereinbarten Leistung verschoben werden. Bei kurzfristigeren Verschiebungen ist agile wege berechtigt, das hierfür vereinbarte Honorar mit 50% in Rechnung zu stellen.

7.11 Tritt der Auftraggeber ohne berechtigten Grund von vereinbarten Leistungen zurück oder nimmt diese nicht an, ist agile wege berechtigt, das hierfür vereinbarte Honorar in voller Höhe in Rechnung zu stellen. Aufwendungen, die durch die Nichterbringung eingespart bzw. anderweitig eingesetzt werden können, werden in diesem Fall nicht berechnet.

 

8. Haftung

8.1   agile wege haftet nur für Schäden, die durch agile wege oder ggf. durch agile wege beauftragte Dritte (Subunternehmer) vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht werden. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Personenschäden.

 

9. Vertragsbeendigung

9.1   Der Vertrag endet nach Ablauf der vereinbarten Dauer bzw. nach vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistungen.

9.2   Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

9.3   Die Kündigung des Vertrags nach § 627 BGB ist ausgeschlossen.

 

10. Scientology-Klausel

10.1 agile wege versichert, dass weder agile wege noch ggf. durch agile wege beauftragte Dritte (Subunternehmer) in irgendeiner Form und Weise die Technologie von L. Ron Hubbard oder ähnliche Technologien anwenden oder danach arbeiten.

 

11. Schlussklauseln

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen gültig. Die Vertragsparteien werden eine Ersatzregelung vereinbaren, die der ursprünglichen möglichst nahe kommt.

11.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, ausschließlich der Geschäftssitz von agile wege.